Allgemeine Geschäftsbedingungen Codixio EmpCo Product Info

1. Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter: Matthias Jakisch, Hauptstr. 34, OT Etingen, 39359 Oebisfelde-Weferlingen, Deutschland, Telefon +49 39059 974988, E-Mail support@codixio.com, Einzelunternehmen (keine Handelsregister-Eintragung), tätig unter der Handelsbezeichnung Codixio, USt-IdNr. DE296346917, Kleinunternehmer nach § 19 UStG. Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Shopware-App Codixio EmpCo Product Info. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer nach § 14 BGB; ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.

2. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch Installation der App aus dem Shopware Store zustande. Erwerb, Abrechnung und Kündigung der Grundmiete und der In-App-Käufe erfolgen über den Shopware Store und dessen In-App-Kauf-System nach den dort geltenden Bedingungen der shopware AG.

3. Leistungsbeschreibung und Tarife

Standard (Grundmiete, 4,90 EUR monatlich): Zusatzfelder für Reparierbarkeit, Ersatzteile, Anleitungen, Einschränkungen, Software-Update-Dauer, Garantie; Informationsblock auf der Produktseite in drei wählbaren Positionen; Kurzhinweis im Warenkorb und Checkout; harmonisierte Gewährleistungs-Mitteilung nach Anhang I und harmonisiertes Garantielabel nach Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2025/1960 in 24 EU-Sprachen; Ausschluss-Kennzeichen; Vererbung auf Varianten. Pro (Aufpreis 3,00 EUR monatlich, gesamt 7,90 EUR): zusätzlich Herstellerangaben nach der Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988 und Standardwerte je Hersteller mit Vererbung auf Produkte. Max (Aufpreis 7,00 EUR monatlich, gesamt 11,90 EUR): zusätzlich Vollständigkeits-Report in der Administration, CSV-Export und CSV-Import (bis 5.000 Zeilen je Datei). Enterprise (Aufpreis 12,00 EUR monatlich, gesamt 16,90 EUR): zusätzlich Nachweis-Export je Verkaufskanal mit zeitgestempelten Kopien (24 Monate), Sammelzuweisung über dynamische Produktgruppen, priorisierte Bearbeitung von Supportanfragen. Die Tarife bauen aufeinander auf. Maßgeblich sind die im Shopware Store angezeigten Preise; Preise verstehen sich netto. Als Kleinunternehmer nach § 19 UStG weist der Anbieter keine Umsatzsteuer aus.

4. Tarifwechsel

Ein Wechsel in einen höheren Tarif wirkt sofort. Bei einem Wechsel in einen niedrigeren Tarif oder bei Ende eines In-App-Kaufs stehen die Funktionen des höheren Tarifs nicht mehr zur Verfügung; gepflegte Felder, Einstellungen und Nachweiskopien bleiben erhalten und werden nicht gelöscht. Nachweiskopien bleiben bis zum Ablauf ihrer Aufbewahrungsfrist exportierbar, solange der Tarif Enterprise aktiv ist.

5. Laufzeit und Kündigung

Grundmiete und In-App-Käufe laufen monatlich und verlängern sich automatisch, soweit sie nicht über den Shopware Store zum Ende des Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Deinstallation beendet die Nutzung; für die Abrechnung gelten die Regeln des Shopware Store.

6. Pflichten des Händlers

Der Händler pflegt die Produkt- und Herstellerangaben selbst und ist für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit verantwortlich. Er sorgt dafür, dass seine eigene Datenschutzerklärung die Verarbeitung durch den Anbieter als Auftragsverarbeiter benennt, soweit er einen Tarif ab Pro nutzt. Er nutzt die App nicht missbräuchlich und greift nicht in die Backend-Schnittstelle ein.

7. Abgrenzung zu gesetzlichen Pflichten

Die App bildet die Angaben nach Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 11, 11a, 11c, 20 und 21 EGBGB und nach Art. 19 der Verordnung (EU) 2023/988 technisch ab und weist die Fundstelle je Feld in der Administration aus. Die harmonisierte Mitteilung und das harmonisierte Label werden unverändert aus den von der Europäischen Kommission veröffentlichten Vorlagen ausgeliefert. Ob und in welchem Umfang den Händler diese Pflichten treffen, welche Produkte betroffen sind und ob eine Angabe im Einzelfall zutrifft, beurteilt der Händler selbst; die App trifft dazu keine Aussage und ersetzt keine Rechtsberatung.

8. Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Backends und behebt Störungen mit der gebotenen Sorgfalt. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchgeführt. Eine bestimmte Verfügbarkeitsquote wird nicht zugesichert. Die Funktionen des Tarifs Standard laufen vollständig im Shop und sind von der Verfügbarkeit des Backends unabhängig.

9. Nutzungsrechte

Der Händler erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der App in den Shops, für die sie erworben wurde. Die Rechte an der App verbleiben beim Anbieter. Die enthaltenen amtlichen Vorlagen der Europäischen Kommission und die Schriftart Inter unterliegen ihren eigenen Lizenzbedingungen.

10. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt; im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Der Anbieter haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit der vom Händler gepflegten Angaben und nicht für die Erfüllung der gesetzlichen Pflichten des Händlers.

11. Datenschutz

Es gelten die Datenschutzerklärung unter https://legal.codixio.com/apps/empco-product-info-shopware/privacy und der Auftragsverarbeitungsvertrag unter https://legal.codixio.com/apps/empco-product-info-shopware/dpa.

12. Änderungen

Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies aus rechtlichen oder technischen Gründen erforderlich ist und das Gleichgewicht des Vertrags gewahrt bleibt. Änderungen werden mindestens vier Wochen vor Wirksamwerden über die Administration oder per E-Mail angekündigt; widerspricht der Händler nicht bis zum Wirksamwerden, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Ankündigung hingewiesen.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Maßgeblich ist die jeweils unter https://legal.codixio.com/apps/empco-product-info-shopware/terms veröffentlichte Fassung.